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Hinweise zur Erlaubnispflicht für das gewerbsmäßige Ausbilden von Hunden

Anmerkung: Diese Hinweise wurden von einer Projektgruppe unter Beteiligung des BMEL und von Sachverständigen verschiedener Verwaltungsebenen der Länder erarbeitet.
Stand: AGT-Beschluss 07./08. Mai 2014; Version MLR BW 04.06.2014

Fragen und Antworten zu § 11 Abs. 1 Satz 1 Nr. 8 Buchstabe f TierSchG (n.F.)

1. Wer benötigt eine Erlaubnis nach § 11 Abs. 1 Satz 1 Nummer 8 Buchstabe f TierSchG (n.F.)?
a) Gilt die Erlaubnispflicht für den Betreiber der Hundeschule und/oder für als Angestellte tätige Hundeausbilder?
Die Erlaubnispflicht nach § 11 Abs. 1 Satz 1 Nr. 8 Buchstabe f TierSchG (n.F.)
bezieht sich auf den Betreiber einer gewerbsmäßigen Hundeschule.

Wer nicht nur vorübergehend die Verantwortung für die Ausbildung von Hunden
innehat, gilt gemäß Nr. 12.2.2.1 AVV Tierschutzgesetz als verantwortliche Person
nach § 11 Abs. 1 Satz 2 Nr. 2 TierSchG (a.F.). Die verantwortliche Person muss zudem in der Lage sein, alles, was sie im Umgang mit den Hunden zu deren Schutz für erforderlich hält, betriebsintern durchzusetzen.

Ggf. kann es vorkommen, dass in einer Hundeschule neben dem Betreiber und
angestellten Ausbildern auch freiberuflich (=selbständig) tätige Personen Hunde
ausbilden. Diese benötigen bei Erfüllung der Voraussetzungen eine eigene Erlaubnis. Verantwortliche Personen müssen auf Grund ihrer Ausbildung oder ihres bisherigen beruflichen oder sonstigen Umgangs mit Tieren über die für die Tätigkeit erforderlichen fachlichen Kenntnisse und Fähigkeiten verfügen. Dies muss in dem jeweiligen Antrag dargelegt werden. Der Nachweis hierüber ist auf Verlangen in einem Fachgespräch bei der zuständigen Behörde zu erbringen.

b) Benötigen Hundeverhaltenstherapeuten/-berater ebenfalls eine Erlaubnis?
Verhaltenstherapeuten behandeln insbesondere verhaltensauffällige Hunde mit dem Ziel der Korrektur unerwünschten Verhaltens. Diese Tätigkeit ist im weiteren Sinne der Hundeausbildung gemäß § 11 Abs. 1 Satz 1 Nr. 8 Buchstabe f TierSchG (n.F.) zuzuordnen; sie erfordert ein hohes Maß an Sachkunde und Zuverlässigkeit.

Daher benötigen auch Hundeverhaltenstherapeuten eine Erlaubnis nach § 11 Abs. 1 Satz 1 Nr. 8 Buchstabe f TierSchG (n.F.). Zur Verhaltenstherapie durch Tierärzte siehe unter Buchstabe c).

c) Wann kann von einer gewerbsmäßigen Tätigkeit ausgegangen werden?
In Nr. 12.2.1.5 AVV Tierschutzgesetz wird der Begriff „gewerbsmäßig“ allgemeingültig für § 11 Abs. 1 Satz 1 Nr. 3 TierSchG (a.F.) definiert. Danach handelt gewerbsmäßig, wer die Tätigkeit selbstständig, planmäßig, fortgesetzt und mit der Absicht der Gewinnerzielung ausübt. Diese Definition ist auf § 11 Abs. 1 Satz 1 Nr. 8 Buchstabe f TierSchG (n.F.) als Nachfolgenorm übertragbar.

Verhaltenstherapeutische Tätigkeiten von Tierärzten, die im Rahmen des freien
Berufes „Tierärztin/Tierarzt“ in selbstständiger Tätigkeit ausgeführt werden, gelten nicht als erlaubnispflichtig nach § 11 Abs. 1 Satz 1 Nr. 8 Buchstabe f TierSchG (n.F.).

2. Welche Behörde ist für die Erteilung der Erlaubnis zuständig?
Die Erteilung der Erlaubnis erfolgt durch die für den Betriebssitz zuständige Behörde. Bei mobilen Hundeschulen findet Nr. 12.1.5 AVV Tierschutzgesetz sinngemäß Anwendung.

3. Wie wird eine Erlaubnis beantragt?
a) Muss der Antrag schriftlich erfolgen?
Ja.

b) Welche Angaben/Nachweise müssen eingereicht werden?
• Darlegung der Sachkunde (Abschlusszeugnisse, Fortbildungsnachweise, Beschreibung der bisherigen Tätigkeiten)
• Nachweise über die Zuverlässigkeit gemäß Nr. 12.2.3 der AVV TierSchG
• Beschreibung der Räume und Einrichtungen, die für die Tätigkeit genutzt werden
• Beschreibung von Art und Umfang der Tätigkeit (ggf. incl. Angaben zu in der
Hundeausbildung tätigen Mitarbeitern)

4. Welche Kenntnisse und Fähigkeiten müssen als Voraussetzung für die Erteilung einer Erlaubnis nach § 11 Abs. 1 Satz 1 Nr. 8 Buchstabe f TierSchG (n.F.) vorliegen?
a) Über welche Inhalte müssen Kenntnisse und Fähigkeiten vorliegen?
Die maßgeblichen Inhalte sind in der Anlage aufgeführt.

b) Bei welchen Personen kann die Behörde annehmen, dass die erforderlichen Kenntnisse und Fähigkeiten vorliegen?
• Aus-/Fort- oder Weiterbildung
Vom Vorhandensein der erforderlichen Kenntnisse und Fähigkeiten kann insbesondere ausgegangen werden bei Tierärzten mit entsprechender Erfahrung sowie bei Absolventen entsprechender Aus-, Fort- und Weiterbildungsangebote mit fachspezifischer Abschlussprüfung in Theorie und Praxis durch öffentlich rechtlichen Körperschaften (z.B. durch Tierärztekammern, Industrie- und Handelskammern). In diesen Fällen kann die Behörde entscheiden, auf die Durchführung des Fachgesprächs (siehe Frage 5) zu verzichten.

Die Behörde prüft die Sachkunde des Antragstellers im Einzelfall aufgrund der Darlegungen und Nachweise im Antrag. Dabei sind grundsätzlich alle Aspekte zu würdigen, die zur Sachkunde beitragen können (bisherige Tätigkeit, jede Art von relevanter Aus-, Fort- oder Weiterbildung, erfolgreich abgelegte Prüfungen).

Kommt die zuständige Behörde im Rahmen der Einzelfallprüfung zu der Überzeugung, dass die dargelegten Kenntnisse und Fähigkeiten nicht ausreichen, kann sie
• weitere Angaben zum Nachweis der Sachkunde, oder
• weitere Maßnahmen zur Erlangung einer ausreichenden Sachkunde nachfordern.

Ist die Behörde nach Abschluss der Prüfung der Angaben des Antragstellers der Auffassung, dass die Sachkunde nicht ausreicht, lehnt sie den Antrag ab.

• Bisherige Tätigkeit mit Hunden
Nach § 11 Abs. 2 Nr. 1 TierSchG (a.F.) darf die Erlaubnis nur erteilt werden, wenn die für die Tätigkeit verantwortliche Person auf Grund ihrer Ausbildung oder ihres bisherigen beruflichen oder sonstigen Umgangs mit Tieren die für die Tätigkeit erforderlichen fachlichen Kenntnisse und Fähigkeiten hat; der Nachweis hierüber ist auf Verlangen in einem Fachgespräch bei der zuständigen Behörde zu führen.

Die Darlegungslast dafür, dass die erforderlichen Kenntnisse und Fähigkeiten vorliegen, hat der Antragsteller. Die Nummern 12.2.2.2 bis 12.2.2.4 AVV Tierschutzgesetz enthalten Hinweise zur Auslegung von § 11 Abs. 2 Nr. 1 TierSchG, die auch auf die neue Erlaubnispflicht nach § 11 Abs. 1 Nr. 8 Buchstabe f TierSchG entsprechend Anwendung finden. Der Antragsteller hat danach verschiedene Möglichkeiten, seine Sachkunde darzulegen. Sofern er seine bisherige Tätigkeit anführt, ist diese von der Behörde im Rahmen der Prüfung zu berücksichtigen.

5. In welchen Fällen verlangt die Behörde ein Fachgespräch?
Die Behörde entscheidet über die Durchführung des Fachgesprächs einzelfallbezogen auf der Grundlage der im Antrag dargelegten Kenntnisse und Fähigkeiten. Maßgeblich ist, ob Kenntnisse und Fähigkeiten gemäß den Anforderungen in der Anlage nachgewiesen werden.

Laut Nr. 12.2.2.3 AVV Tierschutzgesetz ist insbesondere dann ein Fachgespräch durchzuführen, wenn der Antragsteller keine entsprechende Aus- oder Weiterbildung nachweisen kann (siehe unter 4 b). Nach Nr. 12.2.2.4 AVV Tierschutzgesetz kann die zuständige Behörde von einem Fachgespräch absehen, wenn ihr die für die Tätigkeit verantwortliche Person als geeignet bekannt ist.

Anerkennung von Sachkundeprüfungen von Verbänden
Bislang wurden von den Obersten Landesbehörden keine Verbandsprüfungen im Sinne der Nr. 12.2.2.4 Satz 2 AVV Tierschutzgesetz als Ersatz für das Fachgespräch bei der Behörde anerkannt. Zukünftig können Verbände bei den Bundesländern entsprechende Anträge auf der Grundlage der zwischen Bund und Ländern abgestimmten Anforderungen stellen. Anerkennungen können dann ggf. einer von der Arbeitsgruppe Tierschutz der Länderarbeitsgemeinschaft Verbraucherschutz erstellten Liste der anerkannten Angebote entnommen werden. Weist ein Antragsteller zukünftig die erfolgreiche Teilnahme an einer solchen anerkannten Verbandsprüfung nach, kann die Behörde von der Durchführung des Fachgesprächs absehen.

6. Was ist der Inhalt des Fachgesprächs?
Im Rahmen des Fachgesprächs sind analog Nr. 12.2.2.3 AVV Tierschutzgesetz insbesondere Kenntnisse in den in der Anlage aufgeführten Themenbereichen nachzuweisen sowie ausreichende praktische Fähigkeiten in der Ausbildung von Hunden. In der Regel besteht das Fachgespräch daher aus einem theoretischen und einem praktischen Teil.

Der zuständigen Behörde bleibt es aber vorbehalten, im Fachgespräch Schwerpunkte zu setzen und ggf. den Inhalt und den Umfang des Fachgesprächs entsprechend den nachgewiesenen Kenntnissen und Fähigkeiten anzupassen.

7. Wer führt das Fachgespräch?
Nach § 15 Abs. 1 TierSchG (n.F.) obliegt die Durchführung des Tierschutzgesetzes den nach Landesrecht zuständigen Behörden. Nach § 15 Abs. 2 TierSchG (n.F.) soll die zuständige Behörde den beamteten Tierarzt als Sachverständigen beteiligen. Bei Bedarf kann die Behörde einen oder mehrere externe Sachverständige hinzuziehen.

8. Welche Anforderungen werden an die Zuverlässigkeit gestellt?
Von der erforderlichen Zuverlässigkeit ist auszugehen, wenn die verantwortliche Person der Behörde bekannt ist und keine Tatsachen vorliegen, die zu Zweifeln an der Zuverlässigkeit im Hinblick auf den Tierschutz Anlass geben (AVV Tierschutzgesetz Nr. 12.2.3.1). Zweifel an der Zuverlässigkeit können insbesondere gegeben sein bei
• persönlicher Unzuverlässigkeit: die Person bietet nach dem Gesamtbild ihres Verhaltens nicht die Gewähr dafür, dass sie ihr Gewerbe oder ihren Betrieb ordnungsgemäß führen wird (z. B. Aufnahme einer erlaubnispflichtigen Tätigkeit ohne Genehmigung, fehlende Geschäftsfähigkeit).
• Unzuverlässigkeit in tierschutzrechtlicher Hinsicht: Gegen die Person wurde in den letzten 5 Jahren ein Verfahren wegen Verstoß gegen das Tierschutz-, Tierseuchen- oder Artenschutzrecht oder das Landesstraf- und Verordnungsgesetz durchgeführt oder ist derzeit anhängig (siehe AVV Tierschutzgesetz Nr. 12.2.3.2). Nichteinhaltung behördlicher Auflagen (je nach Schwere, bzw. Anzahl).
• Finanzielle Unzuverlässigkeit: Die finanzielle Grundlage reicht zur ordnungsgemäßen Führung des Betriebes offensichtlich nicht aus (siehe AVV Tierschutzgesetz Nr. 12.2.3.2). Dies kann beispielsweise bei spendenabhängigen Betrieben, bei Vorliegen eines Insolvenzverfahrens oder gerichtlichen Mahnverfahren der Fall sein. Im Rahmen der Überprüfung der Zuverlässigkeit kann die Vorlage eines Führungszeugnisses und ggf. einer Auskunft aus dem Gewerbezentralregister verlangt werden.

9. Welche Anforderungen müssen vorhandene Räume und Einrichtungen erfüllen?
Bei mobilen Hundeschulen müssen nicht zwingend Räume und Einrichtungen vorgehalten werden, da ein Training von Hunden sach- und tiergerecht auch ohne Nutzung von Räumlichkeiten oder einen festen Trainingsplatz erfolgen kann. Bei Hundeschulen mit eigenen Räumen und Einrichtungen müssen diese so gestaltet sein, dass den Tieren keine Schmerzen, Leiden oder Schäden entstehen können. Beispiele hierfür sind:
• Ausbruchsicher eingezäuntes Gelände.
• keine Verletzungsgefahr durch Geräte, Einfriedung und Hilfsmittel. Keine erreichbaren stromführenden Drähte. Rutschfester Untergrund.
• Witterungsschutz und Schattenbereiche.

Trainingshilfsmittel wie Halsbänder, Maulkörbe, Maulhalfter (Halti ® oder ähnliche Produkte), Brustgeschirre, Spielzeug etc. müssen für den jeweiligen Hund passgerecht, geeignet und sauber und dürfen nicht verletzungsträchtig sein.
Beispiele für Trainingshilfsmittel, durch die Schmerzen, Leiden oder Schäden entstehen können: Stachelhalsbänder, Elektroreizgeräte, Würgehalsbänder ohne Zugstop, Erziehungsgeschirre mit Zugwirkung unter den Achselhöhlen, Bell-Stop-Geräte, unsichtbare Zäune.

Eine Wasserversorgung für die Hunde sollte gewährleistet sein.

Wenn Hunde transportiert und/oder untergebracht werden: Tierschutzgerechte Transport- bzw. Unterbringungsbedingungen.

10. Welche Nebenbestimmungen können in die Erlaubnis aufgenommen werden?
Nach § 11 Abs. 2a TierSchG (a.F.) kann die Erlaubnis unter Bedingungen und Auflagen erteilt werden, soweit es zum Schutz der Tiere erforderlich ist. Dabei ist der Einzelfall maßgeblich und die Behörde muss ihr Ermessen pflichtgemäß ausüben. Die für die jeweilige Bedingung oder Auflage maßgeblichen Aspekte müssen einzelfallbezogen entsprechend den verwaltungsverfahrensrechtlichen Vorschriften der Länder begründet werden.

11. Welches Verhältnis hat die Erlaubnispflicht für die gewerbsmäßige Hundeausbildung (§ 11 Abs. 1 Satz 1 Nr. 8 Buchstabe f TierSchG n.F.) zur Erlaubnispflicht für die die Ausbildung von Schutzhunden für Dritte (§ 11 Abs. 1 Satz 1 Nr. 6 TierSchG n.F.)?
Eine Erlaubnispflicht nach § 11 Abs. 1 Satz 1 Nr. 6 TierSchG (n.F.) besteht für Hundeschulen/Hundeausbilder, die Tiere zur Schutzhundeausbildung für einen begrenzten Zeitraum in Obhut nehmen und selbst ausbilden. Dies gilt unabhängig davon, ob die Tätigkeit gewerbsmäßig ausgeübt wird. Für die Schutzhundeausbildung im Beisein und in Form einer Anleitung des Tierhalters besteht eine Erlaubnispflicht nach § 11 Abs. 1 Satz 1 Nr. 8 Buchstabe f TierSchG (n.F.) nur dann, wenn es sich um eine gewerbsmäßige Tätigkeit handelt.

Anlage

Erforderliche Sachkunde für eine Erlaubnis nach § 11 Abs. 1 Satz 1 Nr. 8 Buchstabe f TierSchG

Nachzuweisen sind insbesondere ausreichende Kenntnisse über:

1. Biologie des Hundes
– Anatomie des Hundes
– motorische, sensorische und kognitive Fähigkeiten
– Fortpflanzung (Verhalten Rüden/Hündin, Zyklus, Trächtigkeit, Geburt)
– Individualentwicklung (Ontogenese)
– Verhaltensbiologie
– Soziale Organisation (Rangordnung, Sozialverhalten)
– Ausdrucksverhalten (Kommunikation mit Artgenossen und Menschen)
– Spielverhalten
– Aggressionsverhalten
– Jagdverhalten
– Domestikation (domestikationsbedingte Veränderungen)
– Rassekunde (Eignungen und rassespezifisches Verhalten)

2. Aufzucht, Haltung, Fütterung und allgemeine Hygiene
– Grundlagen der Hygiene
– Grundlagen der Zucht, Haltung, Ernährung und Pflege des Hundes
– Erkennen von Abweichungen (anatomisch, physiologisch)
– Welpenentwicklung (Sozialisation und Habituation)

3. häufige Erkrankungen des Hundes, medizinische Prophylaxe/Versorgung
– Verletzungen, Erste Hilfe, Notfallmaßnahmen
– wichtige Infektionskrankheiten, wie z.B. Staupe, Parvovirose, Tollwut, Zwingerhusten
– Impfungen und Gesundheitsprophylaxe
– Endo- und Ektoparasitosen
– häufige Erkrankungen (Bewegungsapparat, Stoffwechselerkrankungen, altersbedingte Einschränkungen etc.)

4. einschlägige tierschutzrechtliche und sonstige Vorschriften
– Tierschutzgesetz / Tierschutz-Hundeverordnung
– Sonstige Hunde betreffende Rechtsbereiche (z.B. StVO, BGB (Haftpflicht), bundes und landesrechtliche Regelungen zu gefährlichen Hunden)

5. Ausbildung, Training
– Lernverhalten (Lernformen, klassische Konditionierung, operante/instrumentelle Konditionierung, formales, soziales Lernen)
– Kommunikation ( Ausdrucksverhalten des Hundes, andere Kommunikationsformen des Hundes, Hund-Mensch-Kommunikation, Mensch-Hund-Kommunikation )
– tierschutzgerechte und tierschutzwidrige Erziehungsmethoden
– altersspezifische Ausbildung (v.a. Welpen)
– angemessene Beschäftigung und Auslastung von Hunden (rassespezifisch, altersgemäß)
– Trainingsgestaltung (Ablauf, Aufbau etc.)
– Angst- und Aggressionsverhalten sowie Angst- und Aggressionsvermeidung im Alltag/in der Hundeausbildung, Ursachen, Entstehung und Korrektur von Meide – und Abwehrverhalten
– Stress bei Hunden (Physiologie des Stressgeschehens, Stressvermeidung und Stressmanagement, Auswirkungen von Stress im Alltag und in der Hundeausbildung)
– Erkennen und Korrigieren unerwünschten Verhaltens, Verhaltensstörungen (z.B. Bellen, Zerstören, Trennungsangst, stereotypes Verhalten)
– Hundesport (Sparten, Trainingsvoraussetzungen)

6. ausreichende Fähigkeiten im Umgang mit Hund und Halter
– Kommunikation zwischen Trainer und Hundehalter (Didaktik, Vermittlung von Lerninhalten und Aufbau von Trainingsaufgaben)

 

 

 

 

 

 

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